Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 23.11.2006 - S 34 SO 206/06 ER |
Zitiervorschläge
SG Hildesheim, Entscheidung vom 23. November 2006 - S 34 SO 206/06 ER (https://dejure.org/2006,110268)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VG Oldenburg, 15.04.2008 - 1 A 296/06
Zum Erschlossensein eines Hinterliegergrundstücks bei Eigentümeridentität; …
Auszug aus SG Hildesheim, 23.11.2006 - S 34 SO 206/06
Diesbezüg-lich ist ein Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Göttingen (Az. 1 A 296/06 und 1 A 291/06) anhängig.Diese Frage ist Gegenstand des beim Verwaltungsgericht Göttingen anhängigem Verfahren (unter den Az. 1 A 296/06 und 1 A 291/06).
- LSG Thüringen, 05.03.2003 - L 3 AL 979/02
Kostenpflichtigkeit des Arbeitgebers im SG-Verfahren
Auszug aus SG Hildesheim, 23.11.2006 - S 34 SO 206/06
Der Antragsgegner nimmt insoweit Bezug auf eine Entschei-dung des Landessozialgerichts Thüringen vom 5. März 2003 (Az. L 3 AL 979/02 ER). - LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2006 - L 8 SO 83/05
Anforderungen an die Bewilligung von Hilfe zur Pflege nach den Bestimmungen des …
Auszug aus SG Hildesheim, 23.11.2006 - S 34 SO 206/06
Das Gericht folgt zunächst der unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Landessozial-gerichts Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 24. Januar 2006, Az. L 8 SO 83/05) vertretene Auffassung, dass vorliegend die bewilligte Hilfe zur häuslichen Pflege für Leis-tungen nach § 65 SGB XII einen Verwaltungsakte mit Dauerwirkung darstellt.